Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vertragsbedingungen im Rahmen von Verträgen über Online-Sprachunterricht die über die Plattform www.abrar-sprachinstitut.de Zwischen Abrar Sprachinstitut und Verlag UG (haftungsbeschränkt)

Max-Bill-Str. 53
80807 München,
vertreten durch Andrea A. Mühlbauer, – im Folgenden „Abrar“ – und den im Geltungsbereich des Vertrags bezeichneten Kunden- im Folgenden „Sprachschüler/ Kunde“ – geschlossen werden.


1 Geltungsbereich

  • Die Sprachschule Abrar bietet Sprachkurse für Firmenkunden und für Privatpersonen an. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Leistungen im Rahmen des Sprachunterrichts.

2 Leistungsumfang

  • (1) Abrar erteilt Sprachunterricht in der jeweils gebuchten Fremdsprache, sowohl online als auch vor Ort, in angemieteten bzw. zur Verfügung gestellten Örtlichkeiten.
  • (2) Der Onlinesprachunterricht findet, soweit nicht anderes schriftlich vereinbart ist im Online-Klassenzimmer statt. Jede Klasse hat einmal wöchentlich 120 Minuten Unterricht. Im Falle technischer Probleme mit der Website, darf Abrar den Unterricht an einem anderen Tag nachholen. Dieser Termin wird zwischen Abrar und den Schülern abgestimmt.
  • (3) Der Unterricht vor Ort findet einmal wöchentlich jeweils 120 Minuten in den schriftlich vereinbarten Örtlichkeiten statt.
  • (4) Maßgeblich sind die auf der Webseite www.abrar-sprachinstitut.de im Zeitpunkt der Anmeldung veröffentlichten Preise, welche in der Anmeldebestätigung bestätigt werden. Abrar behält sich vor, diese Preise nach Ablauf eines Semesters zu ändern.
  • (5) Am Ende jedes Semesters findet eine Prüfung statt. Die Schüler erhalten bei Bestehen ein Abrar-Zertifikat, das zugleich die Teilnahme am Kurs bestätigt – bei Nichtbestehen ausschließlich eine Teilnahmebestätigung. Die bestandene Prüfung oder alternativ ein erfolgreicher Einstufungstest machen das Besuchen höherer Kursstufen möglich.

3 Anmeldung

  • (1) Die Anmeldung ist für die Dauer der laufenden Unterrichtsperiode (Semester) verbindlich und ist persönlich/ per Telefon / Fax / Post oder eMail sowie online möglich. Das unterschriebene Anmeldeformular ist rechtsgültig und für die vereinbarten Leistungen verbindlich. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs berücksichtigt. Im Falle der Überbuchung wird der Kunde unverzüglich informiert. Die Anmeldung bedeutet keinen Anspruch auf die Kursteilnahme, insbesondere wenn der betreffende Kurs bereits ausgebucht ist. Bei erstmaliger Anmeldung wird eine Anmeldegebühr von 10 € fällig.
  • (2) Eine Unterrichtsperiode beginnt mit dem im Vertrag festgelegten Termin. Sie endet bei vertraglich festgelegter Stundenzahl mit Ablauf der letzten vereinbarten Unterrichtseinheit. Die festgelegten Termine sind für das Wintersemester von Oktober bis einschließlich März und für das Sommersemester von April bis einschließlich September. Eine Anmeldung für das Semester ist für die gesamten 6 Monate gültig, eine zwischenzeitliche Kündigung durch den Sprachschüler ist nicht möglich. Abrar behält sich aber das Recht einer vorzeitigen Kündigung auch jederzeit während des Semesters vor. In diesem Falle werden bereits im Voraus bezahlte Beträge zurückerstattet. Eine Vertragsverlängerung nach dem Semester erfolgt lediglich durch die erneute Anmeldung im neuen Semester und erfolgt nicht automatisch.

4 Kündigung

  • (1) Der Sprachkurs kann von Abrar Institut frühzeitig durch Kündigung beendet werden. Dem Kunden ist eine Kündigung während des Semesters nicht möglich.
    Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Es ist keine Angabe von Gründen nötig. Die Kündigungsfrist kann fristlos erfolgen. Sie beginnt mit dem Tag des Eingangs der Kündigung beim Schülerf.
  • (2) In besonderen Fällen (z.B. bei Ausfälligkeiten, Streit, etc.) kann Abrar den Sprachschüler fristlos kündigen, was auch die Möglichkeit der erneuten Anmeldung in den folgenden Semestern ausschließt. In diesem Fall ist zugleich ein Ausschluss vom Unterricht die Folge.

5 Absagen

  • (1) Es wird um regelmäßige und verlässliche Teilnahme an den Unterrichtstreffen während der Unterrichtsperiode gebeten, um den Sprachlehrern ein Maximum an Planungssicherheit zu geben.
    Absagen von Einzelunterricht: Einzelne Unterrichtstermine können vom Teilnehmer montags bis freitags zwischen 09:00 und 19.00 Uhr bis zu 24 Stunden vor Unterrichtsbeginn abgesagt werden und sind damit kostenfrei. Für zu spät abgesagte bzw. gar nicht abgesagte Unterrichtseinheiten des Teilnehmers wird die volle Unterrichtsgebühr berechnet.
  • (2) Unterrichtstermine von Standardkursen in Gruppen und Onlinekurse können nicht abgesagt werden. Unterricht kann bei nicht ausreichender Teilnehmerzahl oder infolge höherer Gewalt (z.B. Erkrankung des Sprachlehrers) abgesagt werden. Nach Möglichkeit wird der Unterricht dann nachgeholt. Ist eine Nachholung nicht möglich, wird keine Kursgebühr berechnet, bzw. bereits gezahlte Gebühren erstattet. Weitergehende Ansprüche der Teilnehmer bestehen nicht.

6 Urheberrecht

  • Die Arbeitsmaterialien zum Unterricht sind urheberrechtlich geschützt und dürfen nicht ohne Einwilligung der Sprachschule vervielfältigt oder verbreitet werden.

7 Zahlungsbedingungen

  • (1) Rechnungen für Unternehmen sind ohne Abzug 10 Tage ab Rechnungsdatum fällig, für Privatpersonen bei Kursbeginn. Ist eine monatweise Zahlung vereinbart, ist diese monatlich im Voraus zu erbringen.
  • (2) Bei Zahlungsverzug ist eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 5,- € zu entrichten.
    Die berechneten Preise sind der Preisliste des jeweiligen Leistungszeitraums zu entnehmen.

8 Erfüllungsort, Gerichtsstand

  • Erfüllungsort ist München (Bayern).
  • Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit den Verträgen dieser Sprachschule ist Langen, wenn der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Ansonsten gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

9 Widerrufsbelehrung

  • (1) Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich ein Muster-Widerrufsformular.
    Widerrufsbelehrung
    Widerrufsrecht
    Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
    Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Abrar Sprachinstitut und Verlag UG (haftungsbeschränkt), Connollystraße 22, 80809 München) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
    Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
    Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

  • (2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  • (3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
    Muster-Widerrufsformular

    (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
    aus und senden Sie es zurück.)

    — An
    Abrar Sprachinstitut und Verlag UG (haftungsbeschränkt)
    Connollystraße 22
    80809 München:
    — Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
    über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
    Dienstleistung (*)
    — Bestellt am (*)/erhalten am (*)
    — Name des/der Verbraucher(s)
    — Anschrift des/der Verbraucher(s)
    — Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
    — Datum
    (*) Unzutreffendes streichen

10 Hinweise zur Datenverarbeitung

  • (1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
  • (2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
  • (3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Meine Daten“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website des Anbieters jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

11 Salvatorische Klausel

  • Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahmebedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.